Heute auf einem Flur im Bundestag: Stehen ein „Haushälter“ und ein „Verteidiger“ auf dem Flur – und unterhalten sich: Ob es denn immer so weitergehen kann mit dem Geldausgeben im Rüstungsbereich. Eine kleine Szene, über die ich aus Diskretion hier nicht mehr schreibe, die aber eine große Bedeutung hat.
Ganz konkret: Heute wurde das Verteidigungsministerium erneut im Haushaltsausschuss des Bundestags eingebremst – nicht zum ersten mal, aber wieder mit einer klaren Ansage an die Beschaffer im Verteidigungsministerium. Einmal geht es um riesige Schiffe, die Fregatte F123 und ihre Modernisierung. Vier davon sollten erneuert werden – zur „Sicherstellung der Einsatzfähigkeit“, wie das Ministerium schreibt. Dem Haushaltsausschuss: Zu teuer. Statt vier sollen jetzt nur drei Schiffe modernisiert werden – eines ausgemustert, und stattdessen früher ein Neues beschafft werden. Noch spannender aber: Ein Streit über etwas so banales wie Tankcontainer.
Das ist ein rundes Teil, in das man Diesel oder sonstwas füllen kann, wie es bei vielen Leuten vor dem Eigenheim steht – umrahmt allerdings von einem quadratischen Gestänge, um es auf Lastern transportieren zu können, zum Beispiel an die Front oder sonstwohin. Einer (!) davon soll knapp 300.000 Euro (!) kosten – weil er, anders als die Gascontainer vor dem Haus, mit einer besonderen Farbe angemalt ist und besser als ein Durchschnittstank gegen Granatsplitter geschützt ist. Außerdem kann der Diesel beheizt (!) werden.
Beschafft werden sollten: 902 Stück. Summe: Eine Viertel Milliarde Euro Staatsgeld.
Das machte der Haushaltsausschuss nicht mit, und stoppte das Vorhaben. Der Ausschuss erlaubte lediglich die Beschaffung von 300 Stück, immer noch viel Geld, aber so dass erstmal weiter getankt werden kann. Die Abgeordneten fordern einen neuen Wettbewerb, um die Tankcontainer künftig günstiger einkaufen zu können. Ein Beispiel das zeigt, wie sehr gerungen wird, aber auch kontrolliert. Und wie schnell mal eben gigantische Summen an Geld ausgegeben werden, wenn sonst nicht genau hingeschaut wird.
Eine Debatte, die superrelevant ist, während derzeit an riesigen Reformvorhaben und staatlichen Kürzungen gearbeitet wird, die – wenn sie denn kommen – weite Teile der Bevölkerung betreffen werden. Deswegen finde ich das gut, wenn so gerungen wird. Es ist ein kleiner Streit, aber dann doch wieder nicht. Denn er betrifft uns alle.